· 

Neujahrs-Event des OB: Die komplette Ansprache

Emden. Nicht alle interessierten Emder Bürger konnten gestern beim Neujahrsevent des Oberbürgermeisters dabei sein. Nachfolgend das uns zur Verfügung gestellte Redemanuskript der Neujahrsansprache des Oberbürgermeisters der Stadt Emden, Tim Kruithoff, am 11. Januar 2020 in der Nordseehalle.

 

Liebe Emderinnen und Emder , meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

herzlich willkommen zum Neujahrsempfang der Stadt Emden an diesem zweiten Samstag im neuen Jahr hier in der Nordseehalle oder  - wie Otto Waalkes zu „Wetten, dass …“-Zeiten  einmal sagte - „in der größten Garage Ostfrieslands“. 

 

Größenmäßig eine korrekte Aussage – vom Ambiente her aber längst nicht mehr gerechtfertigt.  Eines aber habe ich mit Thomas Gottschalk  - die Älteren unter Ihnen werden sich an ihn erinnern - dann doch gemeinsam: Ich weiß jetzt schon, dass ich am Ende überziehen werde. Dafür bitte ich um Nachsicht und Entschuldigung. Es ist halt meine erste Neujahrsansprache.

 

Verehrte Gäste, Sie Alle sind mir heute herzlich willkommen!

 

Ich hoffe sehr, dass sich von meinem umfassenden Willkommen an  dieser Stelle alle anwesenden Abgeordneten, Landräte, Bürgermeister, Vertreter öffentlicher Einrichtungen und Institutionen sowie Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Vereinen, Verbänden und Gesellschaft ausdrücklich angesprochen und berücksichtigt fühlen, so dass die üblicherweise an dieser Stelle stattfindende namentliche Erwähnung und Begrüßung entfallen kann. Das entlastet unseren Zeitplan heute Morgen ungemein.

 

Daher noch einmal: Schön, dass Sie hier sind. Sie Alle sind mir herzlich willkommen!

Ich freue mich sehr, dass Sie so zahlreich meiner Einladung im Namen der Stadt Emden gefolgt sind und ganz besonders glücklich macht  mich, dass ich heute hier so viele Kinder und Jugendliche begrüßen darf. Auch ich habe heute, wie in der Einladung gewünscht, heute meine Eltern mitgebracht.  

 

Doch ganz im Ernst - die Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, sollen nicht nur heute und in dieser Rede besondere Aufmerksamkeit bekommen. 

Gleich zu Beginn geht mein herzlicher Dank an die Bläserklasse der „Grundschule am Wall“, die uns heute Morgen mit der Europahymne schon einmal die Richtung vorgegeben hat.

Ein ebenso herzliches Dankeschön geht an die Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schulen I, die  heute für das Kinderbetreuungsangebot verantwortlich sind.  Ich freue mich sehr über diese Initiative und danke der Schulleiterin Sabine Noetzel, die nach meiner Anfrage sehr spontan zugesagt hat.  

 

Meine Damen und Herren, diese beiden Beiträge zum heutigen Neujahrsempfang stehen stellvertretend für die hervorragende Bildungsarbeit, die an unseren Emder Schulen geleistet wird. 

Das ist auch und vor allem den großartigen Lehrerinnen und Lehrern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schulen zu verdanken, die trotz teils widriger Bedingungen  - wie bauliche Mängel oder nicht optimale Ausstattung – Tag für Tag einen großartigen Job machen. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank und Anerkennung. 

 

Die Arbeit an unseren Schulen wird auch über die Stadtgrenzen hinaus wahrgenommen und wertgeschätzt. 

Und so will ich unseren beiden Gymnasien  - dem Max Windmüller-Gymnasium und dem Johannes Althusius-Gymnasium  - an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich zur Auszeichnung als Unesco-Projektschule gratulieren. Herzlichen Glückwunsch! 

 

Im weiteren Verlauf dieser Veranstaltungen freue ich mich dann auf den Auftritt von „Max & The Goofies“ einer Band aus dem Umfeld der Hochschule Emden, die ich bei meinem Antrittsbesuch mit der Emder Delegation im Herbst diesen Jahres in unserer russischen Partnerstadt Archangelsk habe kennenlernen dürfen. Dort hat sie den Festakt zum 30. Jubiläum unserer Städtepartnerschaft gerockt. 

 

Der Austausch mit unseren Partnerstädten Archangelsk und dem norwegischen  Haugesund wird für mich auch in diesem Jahr eine Herzensangelegenheit sein. 

 

Die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Emden und dem Westen Norwegens durch die von der Firma Gassco betrieben Gaspipeline ist Garant für eine sichere Energieversorgung in Deutschland und Europa. 

Und gerade in den politisch frostigen Zeiten zwischen unserem Land und der russischen Föderation und vor dem Hintergrund unserer gemeinsamen Geschichte mit Russland braucht es umso mehr Brücken zwischen Städten in beiden Ländern und zwischenmenschliche Wärme. Ich freue mich daher sehr auf das 25-jährige Jubiläum der Kooperation zwischen dem Archangelsker pädagogischen Kolleg und der BBS 1. 

 

Meine Damen und Herren ich darf Ihnen an dieser Stelle die herzlichsten Neujahrsgrüße des Bürgermeisters von Haugesund, Arne-Christian Mohn ausrichten. Und das Stadtoberhaupt von Archangelsk, Igor Godsisch spricht sogar persönlich zu uns.  

 

Video-Grußwort Archangelsk

 

Meine Damen und Herren, drei Wochen nach Weihnachten ist nochmal Bescherung für uns alle. In den Vitrinen haben wir eine Auswahl jener Dinge ausgestellt, die mein Amtsvorgänger Bernd Bornemann und ich im Laufe der vergangenen Jahre bei offiziellen Anlässen als Geschenke für die Emder Bürgerschaft haben entgegennehmen dürfen. Das sind also ihre Geschenke! 

 

Daneben finden Sie auch noch einige besondere Ausstellungsstücke mit Bedeutung für unsere Stadt, wie z. B. die Medaille von „Iron Man“ Herbert de Vries, der in diesem Jahr den legendären Triathlon von Hawaii absolviert hat. Danke für diese Leihgabe heute und von uns allen noch einmal herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle für diese großartige sportliche Leistung. 

 

Ebenso stehen einige historische Riechdosen aus den Beständen der „Kunst“ heute stellvertretend für das 200-jährige Jubiläum der traditionsreichen „Gesellschaft für bildende Kunst und vaterländische Altertümer“ welches wir 2020 feiern werden. Auch hierzu schon meine herzlichsten Glückwünsche an den Vorsitzenden Dr. Reinhold Kolk. 

Aber Sie finden hier auch Ausstellungsstücke der Hochschule Emden/Leer - das Solarboot, den „HyperLoop“ und die Transportkapsel „HyperPodX“, alles Projekte, mit denen unsere Hochschule in diesem Jahr weltweit für Furore gesorgt hat – auch im Silicon-Valley bei Elon Musk. Aber dieses Thema wollen wir hier nicht vertiefen. 

 

Einen herzlichen Glückwunsch an Prof. Dr. Gerhard Kreutz und sein Team und große Anerkennung an die Hochschule für die hervorragende Arbeit in Lehre und Forschung in unserer  Stadt für Ostfriesland und die Welt.  

Ich freue mich sehr, dass wir mit Tobias Tebben und Ilhan Sahinler zwei junge Emder Gründer zu Gast haben, die Ihnen an ihrem Stand ihre App „Tillome“ vorstellen werden. 

 

Ich freue mich über die Beteiligung unseres „Eine Welt – Ladens“ an unserem Bürgermarktplatz. Und ich danke Herrn Prof. Ehrhard Bühler für seine wunderbare Emden Bilderschau. 

 

Und als eine Neuerung freue ich mich über die erstmalige Zusammenarbeit bei diesem Empfang mit unseren Zeitungen, in diesem Jahr mit der Emder Zeitung und ihrem Chefredakteur, Stefan Bergmann. Herzlichen Dank schon einmal für den Jahresrückblick. Ich bin gespannt auf einen intensiven Austausch mit Ihnen Herr Bergmann im Rahmen unseres erstmaligen „Neujahrstalks“ im Anschluss an meine Rede. 

 

Meine Damen und Herren, wir haben 2019 Abschied nehmen müssen von Menschen, die für unsere Stadt und unser Gemeinwesen aufgrund ihres persönlichen Einsatzes wertvoll gewesen sind und ich möchte an dieser Stelle an sie erinnern: 

Wir haben Abschied nehmen müssen von Shulamith Jaari – ehemals Sophie Nussbaum – eine der wenigen gebürtigen Emderinnen jüdischen Glaubens, die dem Holocaust nach Israel entkommen konnte.

Wir trauern um Reinhard Claudi, dem langjährigen Leiter der Volkshochschule, der gemeinsam mit seiner Frau Marianne und vielen anderen wesentlich zur Aufarbeitung der national-sozialistischen Vergangenheit Emdens und für die Kontakte und die Aussöhnung zwischen unserer Stadt und ihren ehemaligen Bürgern jüdischen Glaubens beigetragen hat.   

Wir gedenken dem Larrelter Urgestein Rudolf Röcken, dem langjährigen Vorsitzenden von Spiel und Sport Jakob Schröder und dem Kickers Emden-Original Bernd Walter „Bernie“ Weiser. 

Von uns gegangen sind der ehemalige Stadtbrandmeister Hinrich Kruse, der ehemalige Bürgermeister und Vorsitzende des Bürgervereins Port Artur Transvaal Hans Grigull, der langjährige CDU-Ratsherr Benedikt Rosenboom und Garrelt Duin senior, langjähriger Gemeindedirektor von Hinte und Präses der Synode der reformierten Kirche. 

Wir trauern um den ehemaligen Geschäftsführer des „Paritätischen“ Jürgen Dietrich, wie um den Geschäftsführer der „Emder Werft und Dockbetriebe“ Arne Waalkes. 

Und wir haben Abschied nehmen müssen vom Initiator und langjährigen Leiter der Johannes A Lasco Bibliothek Dr. Walter Schulz und von Bernhard Brahms, der liebenswerten Stifterpersönlichkeit, welcher wir u. a. das Rathaus-Glockenspiel und die „Delftspucker“ verdanken. Halten wir zum Gedenken an die Verstorbenen für einen Moment Stille. 

 

Meine Damen und Herren, wenn wir uns den visuellen Rückblick auf 2019 vom Anfang dieser Veranstaltung vor Augen führen, dann können wir sagen: Das war ein ereignisreiches Jahr. 

 

Aber auch 2020 wird unsere Stadt und uns alle vor große Herausforderungen stellen. Auf einige will ich im weiteren Verlauf meiner Rede eingehen. Doch erlauben Sie mir vorab ein persönliches Wort: 

Am heutigen 11. Januar bin ich 71 Tage im Amt und ich darf sagen, dass mich meine neue große Aufgabe sehr erfüllt und ich mich inzwischen als im Amt angekommen fühle. Es ist mir eine große Ehre und Verpflichtung zugleich, meiner Heimatstadt in dieser Position zu dienen. 

 

Ich bin bereits vielen Menschen begegnet, die in unserer Stadt in verantwortlicher Funktion Unternehmen und Institutionen leiten, die mit großem persönlichen Einsatz im Bereich der Lehre, Pflege und Sorge für Andere tätig sind, oder die sich ehrenamtlich im Verein oder der Nachbarschaft engagieren. 

 

Sie alle bilden das stabile Rückgrat eines starken, stabilen Gemeinwesens in unserer Stadt. Ich bin absolut zuversichtlich, dass - so wir uns dieses starken und stabilen Gemeinwesens an jedem Tag versichern und tatkräftig dafür eintreten - wir jede Herausforderung in den vor uns liegenden Jahren meistern werden.

 

Aber wir müssen feststellen, dass längst nicht alle Menschen in dieser Stadt sich diesem Gemeinwesen zugehörig fühlen und dessen Regeln akzeptieren. Dass es auch in unserer Stadt Grauzonen gibt, in denen ein „Common spirit“ eben nicht die verbindliche Grundlage für das Zusammenleben bildet. 

 

Auch in Emden haben sich soziale und ethnische Milieus ausgebildet, die sich uns erst bei solch erschütternden Ereignissen wie dem Gewaltverbrechen in der Graf Edzard-Straße Anfang Dezember 2019 mit Schrecken offenbarten.  

Wir müssen feststellen, dass das Zusammenleben verschiedener Nationalitäten in unserer Stadt längst nicht immer so reibungslos läuft, wie wir uns das wünschen.

 

Wir müssen erleben, dass städtische Mitarbeiter im Bürgerbüro, in der Ausländerbehörde oder dem Sozialamt – also an der Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung – bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten offen beschimpft, bedroht und sogar körperlich angegriffen werden. 

 

Gleiches gilt für Beamte der Polizei, Notärzte und Mitarbeiter von Rettungsdiensten und Feuerwehr, die ebensolche Erfahrungen bei ihren täglichen Einsätzen machen. 

 

Und auch ehrenamtliche Träger eines öffentlichen Mandates wie die Mitglieder des Emder Stadtrates sind vor derartigen Angriffen längst nicht sicher, wie wir bei der öffentlichen Diskussion um die Hundesteuererhöhung im Ratssaal erleben mussten. Ganz zu schweigen vom Niveau der Auseinandersetzungen in den sozialen Medien. 

 

Meine Damen und Herren, all dies ist nicht hinnehmbar – und ich werde als Oberbürgermeister alles in meiner Macht stehende tun, um die mir anverantworteten Menschen zu schützen und die Achtung und den Respekt vor Menschen in öffentlichen Aufgaben in Emden wiederherzustellen. 

 

Meine Vision von Emden ist die einer starken Stadt mit einer ebenso starken bürgerschaftlichen Gemeinschaft. 

Eine internationale, lebendige Stadt mit Bürgerrechten für alle hier lebenden Nationalitäten, aber auch mit ebensolchen Bürgerpflichten für alle. 

 

Mit einem verbindlichen Wertekanon, der von allen Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert und getragen wird und von der öffentlichen Hand aktiv durchgesetzt wird. 

 

Und dessen Missachtung  - ganz gleich ob beispielsweise durch Beschimpfung öffentlicher Mandatsträger oder auch der illegalen Müllentsorgung im Stadtgebiet - mit ebenso starker öffentlicher Hand deutlich sanktioniert wird. Das umzusetzen ist für mich Auftrag und Verpflichtung zugleich! 

 

Von daher hat die Stärkung unseres Gemeinwesens und die Aktivierung von ehrenamtlicher Arbeit oberste Priorität und verdient Förderung und unser aller Anerkennung und Respekt. 

 

Ob Bürger- Sport- und Kulturvereine, ob Stadtteilinitiativen, Straßengemeinschaften oder Nachbarschaftsaktionen. Überall dort wo sich Gemeinwesen organisiert – wie jüngst im Cassens-Park in Larrelt  - werde ich und werden meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen, helfen und auch selbst mitanpacken. Das ist ein Versprechen und darauf dürfen Sie alle zählen.

 

Verbinden will ich dieses Versprechen aber auch mit einem Wunsch an sie alle hier. Wir müssen in diesen Tagen erleben, das nationalistische – ja nennen wir sie ruhig beim Namen - faschistische Ideologien und deren Protagonisten, mit hochprozentigen Wahlergebnissen in deutsche Landesparlamente einziehen. 

 

Wir alle sind dazu aufgerufen,  solchen Tendenzen in unserer Stadt  geschlossen und entschieden entgegenzutreten. Stärken wir unsere Demokratie – in unserem Land aber auch und gerade hier vor Ort. Von daher meine herzliche Bitte:  

Kommunalpolitik ist unser aller Aufgabe und geht jeden von uns an. Der Rat der Stadt Emden wird im kommenden Jahr neu gewählt. 

 

Und ich bitte herzlich darum, dass sich möglichst viele von Ihnen für diese Ratswahl als Kandidatin oder Kandidat für eine der Parteien bzw. Initiativen aufstellen lassen um ggf. nach der Wahl 2021 im Rat die Geschicke unserer Stadt mitzubestimmen. 

 

Und im Herbst 2020 werden wir nach Beschluss des Rates erstmals ein Jugendparlament in unserer Stadt wählen lassen und auch hier setze ich auf eine starke Beteiligung unserer jungen Menschen.  

 

Meine Damen und Herren, wenn wir eine funktionierende Stadt bleiben wollen, stehen wir in diesem und in den folgenden Jahren vor großen Aufgaben, die ich als Oberbürgermeister gerne und mit vollem Einsatz angehen will.

Mein oberste Ziel ist und bleibt, die Kreisfreiheit unserer Stadt zu bewahren. In Zeiten flächendeckender Regionalisierungen um uns herum bedeutet die Autonomie unserer Stadt nicht weniger, als die überwiegende Entscheidungsfreiheit für die Geschicke Emdens in der Hand zu behalten und dabei gleichzeitig sinnvoll zu kooperieren. 

Sicherlich steht es um die städtischen Finanzen aktuell nicht zum Besten. Steigende Ausgaben für Pflichtaufgaben sowie sinkende Einnahmen zwingen uns manche haushaltspolitische Bürde auf. 

 

Aber meine Damen und Herren, wir können trotzdem nicht die Hände in den Schoß legen und untätig darauf warten, dass von irgendwo her Hilfe kommt. 

 

Es muss uns durch verschiedene Maßnahmen gelingen, die Steuerquote der Stadt Emden zu verbessern. 

Die Notwendigkeit zum Haushalten heißt aber immer auch, dort zu investieren wo es notwendig und sinnvoll ist. Wer glaubt, er könnte Investitionen streichen um Geld zu sparen, der kann auch die Uhr anhalten um Zeit zu sparen.  

Wir sind eine kleine Stadt sicherlich. Aber groß genug, um selbst zu entscheiden, was für uns gut ist oder nicht. Und wir haben die notwendige Kreativität und die Kompetenz um das, was gut für uns ist auch umzusetzen. 

Emden ist und bleibt unter den kleinsten kreisfreien Städten unserer Republik  für mich selbstverständlich die schönste und lebendigste – mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einer Stadtverwaltung, für die ich an dieser Stelle die sprichwörtliche Lanze breche.

 

Wir sind ein tolles, hochmotiviertes Team aus erfahrenen „alten Hasen“ und jungen, talentierten und einsatzfreudigen Menschen und wir in der Verwaltung sind jetzt gemeinsam dabei, wesentliche Weichen für die Zukunft unserer Stadt zu stellen.  

 

Unsere vorrangige Aufgabe bleibt es dabei, die Marke von 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern  dauerhaft ohne Sondermaß-nahmen wie das Begrüßungsgeld für Erstsemester zu halten, um nicht unseren Status in Niedersachsen zu verlieren. 

 

Meine feste Überzeugung ist es, dass wir dafür  als Stadt unter anderem neue Baugebiete ausweisen müssen, um die stete Abwanderung in die umliegenden Gemeinden zu stoppen. 

 

Von daher bin ich froh, dass wir voraussichtlich einen mehrheitsfähigen Konsens zum Baugebiet im Stadtteil Conrebbersweg gefunden haben. Bedarfsorientiert und in moderatem Rahmen, der auch die ökologischen Belange in diesem Bereich berücksichtigt und in enger Abstimmung und im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Quartier.  

 

Gleichermaßen aber will ich an anderen Stellen in unserer Stadt durch Verdichtung vorhandener Flächen und weitere dezentrale Baugebiete ebenfalls Möglichkeiten schaffen, damit Menschen ihren Wunsch nach einem eigenen Zuhause auf Emder Grund und Boden verwirklichen können und nicht in die Nachbargemeinden abwandern müssen. 

Gleichwohl wir in Sachen Baugebieten oder weiteren Themen mit unseren Nachbargemeinden und Landkreisen im Wettbewerb stehen – in Sachen wirtschaftlicher Entwicklung müssen wir in Ostfriesland flächendeckend an einem Strang ziehen. 

 

Der Arbeitsplatzabbau bei Enercon im vergangenen November hat Auswirkungen auf unsere gesamte Region  - wie schon der Verlust der Arbeitsplätze Ende des vorletzten Jahrzehnts im Schiffbau in Emden.

Meine Damen und Herren – auch Ostfriesland ist von einem Strukturwandel vergleichbar mit den deutschen Kohlerevieren betroffen und es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum man dort mit Milliarden Euro hilft während man sich hier vornehm zurückhält. 

 

Von daher gilt es die Kooperation der Landkreise Aurich, Wittmund, Leer sowie der Stadt Emden zu intensivieren. Ich bin mit meinen Kollegen Olaf Meinen, Holger Heymann und Matthias Groote im sehr engen Austausch dazu. 

Gemeinsam mit unseren Abgeordneten wollen wir künftig noch aktiver im Land und im Bund selbstbewusst für die Belange Ostfrieslands eintreten. Für Strukturhilfen und für die Unterstützung der notwendigen Umgestaltungsprozesse in unserer Region. Gleich ob das in der Form einer „Modellregion“ oder als „Ostfriesland-Plan“ geschieht. 

Ich bin überzeugt davon, dass wir mit dieser „Allianz der Zukunft“ unsere Region ein gutes Stück nach vorne bringen können und ich freue mich auf die Zusammenarbeit.  

 

Meine Damen und Herren, sicherlich haben sie bereits bei ihrem Rundgang heute Morgen durch die Halle eines der Glanzstücke unseres Bürgermarktplatzes bewundert: Den Volkswagen ID.3  – der Prototyp eines Elektromobils. 

Herzlichen Dank zunächst einmal für das Ausstellungsstück an Uwe Schwartz, den neuen Leiter des Emder Werkes von Volkswagen. Ich freue mich sehr darüber und natürlich auf unsere weitere gute Zusammenarbeit. Der Beginn war schon sehr vielversprechend und das ist gut so.

 

Wir befinden uns mitten in einem wirklich historischen Transformationsprozess am Automobilstandort Emden. Das Auslaufen der Passat-Produktion – über vierzig Jahre lang das Rückgrat des Emder Werkes – und die Umstellung auf eine Zukunftstechnologie hat bei vielen von uns große Verunsicherung ausgelöst. Das ist zutiefst menschlich und verständlich. 

Verbunden mit der Krise in der Windenergiebranche malen viele schon das Bild von den sprichwörtlichen Lichtern, die am ostfriesischen Wirtschaftshimmel ausgehen. 

 

Ich darf ihnen sagen, dass ich da völlig anderer Ansicht bin. Die Umstellung auf E-Mobilität ist eine große Chance für uns in Emden in den kommenden Jahren. 

Und das nicht nur, weil der Konzern mehr als eine Milliarde Euro in die technische Auf- und Umrüstung im Werk selbst steckt. Vielmehr noch werden wir durch die künftige Einbeziehung von Transportwegemissionen in die CO2 Bilanz deutlich größere Chancen bekommen, dass sich Zulieferer direkt in Emden ansiedeln um lange Transportwege zu vermeiden – „Lokalisierung“ heißt das Zauberwort. 

 

Sie ist unsere Chance und dafür werde ich mich mit meinem Stab und der Zukunft Emden aktiv einsetzen, dass wir vor Ort im Industriepark FRISIA und darüber hinaus die notwendigen Flächen, Infrastruktur und Standards  - wie beispielsweise das 5G-Netzwerk -vorhalten und garantieren. 

 

Ich bin überzeugt davon, dass Transformationsphasen wie die aktuelle in ruhigem Fahrwasser von statten gehen sollten. Von daher setze ich gerade im Bereich des Werkes und der Zulieferer auf die Bereitschaft zum Dialog und zum Ausgleich zwischen Unternehmen und Gewerkschaften hinsichtlich moderater Entgelterhöhungen und dem Erhalt von Arbeitsplätzen.  

 

Aber, um noch einmal auf die Windenergiebranche zurückzukommen:  Verantwortungsvolles Unternehmertum und die Bereitschaft zum Ausgleich bedeuten eben auch, sich als Unternehmen mit Gewerkschaften und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auseinanderzusetzen, d. h. wenn es einmal schlecht läuft, neue Märkte zu erschließen, Instrumente der Kurzarbeit zu nutzen und die Beschäftigten in der Produktion weiter zu qualifizieren und nicht einfach nur freizusetzen. 

Meine Damen und Herren, Emden ist und bleibt eine Seehafenstadt. Nicht nur wird in unserem Hafen alljährlich eine hohe Wertschöpfung erzielt – vielmehr noch ist der Hafen identitätsstiftend und über Jahrhunderte hinweg prägend für unsere Stadt gewesen und wird es auch in Zukunft sein. 

 

Leider werden uns die thematischen Dauerbrenner wie die Vertiefung der Außenems, die Tidensteuerung im Bereich des Ems-Fahrwassers oder die zweite Eisenbahnbrücke über den Binnenhafen auch in diesem Jahr treue Begleiter sein. 

Aber ich will an dieser Stelle den Vertretern der Emder Hafenwirtschaft nochmals ein klares Signal geben, dass ich mich als Oberbürgermeister aktiv in Berlin und Hannover für diese Belange einsetze und künftig einsetzen werde. Auch das meine Damen und Herren ist und bleibt Chefsache und hat hohe Priorität.  

 

Aber wir können uns doch auch über diverse positive Nachrichten freuen. So legte der Emder Hafen das viertbeste Ergebnis beim Umschlag von Neufahrzeugen hin, verteidigt Platz drei in Europa und wesentliche Infrastrukturmaßnahmen können in diesem Jahr in Angriff genommen werden. 

 

Nach dem Auf und Ab scheint unsere Werft auf dem ehemaligen Gelände der Nordseewerke sich stetig zu konsolidieren. Dank der Einsatzes des norwegischen Unternehmens Fosen Yards werden nunmehr Lachsfarmen und kleine Trawler gebaut – das ist natürlich deutlich weniger als in den goldenen Zeiten des Schiffbaus in Emden – aber immerhin ein Anfang. 

 

Erfreulich dagegen die Entwicklung bei der Emder Werft und Dockbetrieben. Nach einem gut ausgelasteten Betriebsjahr kam Ende 2019 noch der Zuschlag für die Sanierung unseres Feuerschiffs im Heimathafen Emden. 

Eine gute Entscheidung mit hoher Symbolkraft zu der ich allen Beteiligten nur herzlich gratulieren kann. Und natürlich eine gute Referenz für weitere zu sanierende Museumsschiffe in Deutschland.

 

Trotz dieser guten  wenn auch bescheidenen Nachrichten bleibt es für mich oberste Priorität, dass die höchst zweifelhafte Entscheidung der damaligen Landesregierung,  das Werftgelände an private Investoren zu veräußern, revidiert wird und die öffentliche Hand wieder Zugriff darauf bekommt um dort gemeinsam mit hiesigen Unternehmen eine Entwicklung voranzutreiben. Der aktuelle Zustand jedenfalls ist absolut unbefriedigend. 

 

Ich gratuliere der Emder Schiffsausrüstung zu ihrem 100-jährigen Jubiläum und ich freue mich, dass unsere Stadt im September Gastgeber des niedersächsischen Hafentages sein wird. 

 

Meine Damen und Herren, neben den großen Unternehmen der Hafenwirtschaft und der Automobilproduktion leisten viele kleine und mittelständische Unternehmen einen wichtigen und wertvollen Beitrag zur wirtschaftlichen Prosperität und zur Sicherung von vielen Arbeitsplätzen in Stadt und Region. 

Viele von ihnen sind hier bei uns traditionell familiengeführt – und das schon in dritter oder vierter Generation. Sie alle verdienen die besondere Wertschätzung von uns allen. 

 

Vielmehr aber verdienen und benötigen Sie die aktive Unterstützung durch die wirtschaftsfördernden Instrumente der Stadt Emden. 

 

Ich werde in diesem Jahr die kommunale Wirtschaftsförderung wieder zur absoluten Chefsache machen und ihre Instrumente neu strukturieren und optimieren. 

 

Ich werde dafür Sorge tragen, dass Unternehmen bei Anfragen an die Stadt Emden auf ein stets offenes Ohr, auf kurze Wege und auf – wenn auch nicht immer positive - aber in jedem Fall schnelle Entscheidung zählen dürfen. 

Noch einmal in aller Deutlichkeit: Wirtschaftsförderung wird Chefsache! Und ich freue mich auf einen ebenso regelmäßigen wie intensiven Austausch mit allen Bestandsunternehmen in unserer Stadt – ob bei mir im Büro oder vor Ort bei Ihnen im Betrieb. Meine Einladung steht!      

 

Gleiches gilt für junge Unternehmen, die sich bei uns in Emden gründen und ansiedeln. Gerade diese Start Ups brauchen Unterstützung, ob bei der Bereitstellung von Flächen und Gebäuden, bei der Recherche und Akquisition von Fördermitteln oder aber bei der Finanzierung. 

 

Emden – die smarte Seehafenstadt am Meer! Das ist meine Zukunftsvision von morgen,  an der wir heute schon mit Hochdruck arbeiten. Wir sind in dieser Richtung bestens mit unseren Stadtwerken und unserer Emden Digital GmbH aufgestellt.

 

5G und der Ausbau des Glasfasernetzes – das werden u.a. die  entscheidender Faktoren für die zukünftige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unserer Stadt sein. Jetzt gilt es hier am Ball zu bleiben! 

 

Meine Damen und Herren, ich bin mit dem aktuellen Zustand unserer Innenstadt mehr als unzufrieden. Wir haben alle Optionen, um unser Stadtzentrum wieder zu einem attraktiven Einkaufs- und Erlebnisort zu machen. Trotz diverser Leerstände haben wir immer noch einen guten Bestand hochwertiger Einzelhandelsbetriebe mit aktiven und dem Standort verbundenen Eigentümern und Mietern. 

 

Den Zugriff auf die  ehemaligen Waage auf dem Neuen Markt  - oder wie man in Emden sagt auf „Lutje Buss“ ist die richtige Entscheidung gewesen, ebenso wie der finale Schlussstrich unter die abenteuerliche städtische Apollo-Mission der letzten Jahre.  

 

Beide Gebäude werden in diesem Monat unter Auflage einer innenstadtförderlichen Nutzung zum Verkauf ausgeschrieben und ich bin überzeugt davon, dass sich hier interessierte Investoren finden werden. 

Ebenso gilt es, für attraktive Anreize zu sorgen, damit potentielle Interessenten in unsere aktuellen Leerstände einziehen. Da gibt es positive Erfahrungen aus anderen Städten, die ich gerne für Emden nutzbar machen möchte. 

 

Ich will gemeinsam mit allen Akteuren in der Innenstadt  - Handel, Gastronomie, Hotellerie und Stadtmarketing - einen Innenstadt-Masterplan für die nächsten Jahre entwickeln und umsetzen. 

 

Dieser soll übers Jahr in einer sinnvollen Verknüpfung von attraktiven und qualitativ hochwertigen Veranstaltungsangeboten und verbunden mit Aktionen von Handel und Gastronomie für eine Neuausrichtung Emdens als Kultur- und Einkaufsstadt mit einer vitalen Stadt- und Erlebniskultur sorgen wird. 

 

Diverse Angebote wie die „Matjestage“, „Museumsnacht“, „Emden a la carte“, „Summer in the city“ oder den Weihnachtsmarkt gibt es schon. Aber da geht auch noch mehr. 

 

Vor wenigen Tagen haben Sie es in den Zeitungen gelesen: Das bisherige „Delft-Fest“ soll sich in diesem Jahr zu einem Emder „Hafenfest“ mausern. 

 

Auf Initiative des gebürtigen Niederländers und Neu-Emders Peter Eltink wird es im Sommer eine Schiffsregatta mit sogenannten „Lemsteraaken“ vom Ijsselmeer nach Emden geben. Freuen Sie sich alle auf eine großartige Ankunft von vielen großen Traditionsschiffen unter Segeln im Emder Binnenhafen!  

 

Und ich darf die Gelegenheit nutzen um Ihnen mitzuteilen, dass wir im Rahmen der NDR-Sommertour in diesem Jahr an der legendären „Stadtwette“ teilnehmen werden!

 

Sie sehen: wir haben aktuell viele positive Ansätze und Initiativen, die es zu bündeln gilt. Und da wird die Verwaltung der Stadt Emden, da wird der Oberbürgermeister persönlich künftig nicht mehr nur am Rande stehen und anderen das Feld überlassen, sondern sich an die Spitze der Bewegung stellen. 

 

Aber am Ende entscheiden Sie alle hier im Saal auch mit Ihrem Einkaufsverhalten über die Zukunft unserer Innenstadt! Das will ich in aller Deutlichkeit noch einmal sagen!

 

Wir stehen im Bereich der sozialen und gesundheitlichen Versorgung in unserer Stadt vor großen Herausforderungen. Leider ist die Zahl derjenigen, die in unserer Stadt auf finanzielle Unterstützung angewiesen sehr hoch und die Ausgaben für soziale Dienste und Unterstützungen nehmen als Pflichtaufgabe den größten Posten in unserem jährlichen Budget ein. 

 

Wir brauchen eine zukunftssichere Sozialstruktur in Emden – es braucht immer ausreichend „starke Schultern“ in der Stadt, damit wir denen gerecht werden können, die unsere Solidarität brauchen. 

 

Meine Damen und Herren, wer nicht kann, verdient unsere Solidarität. Wer aber nicht will, oder meint, sich nicht an geltende Regeln und Gesetze halten zu müssen, der verdient diese Solidarität nicht. Diesem Grundsatz fühle ich mich auch im sozialen Bereich absolut verpflichtet. 

 

Kein anderes Thema ist so kontrovers diskutiert worden, wie die geplante Zentralklinik zwischen Emden, Aurich und Norden. 

 

Ich habe mich in diesen ersten Wochen in meinem neuen Amt intensiv mit dem Thema beschäftigt. Das Ergebnis des Bürgerentscheides ist für uns ist für mich bindend. 

 

Unterstützen Sie mich dabei, einen Modus zu finden indem wir konstruktiv nach vorne denken und miteinander in den Austausch kommen und gestalten. Natürlich werden wir in der Verwaltung und werde ich ganz persönlich den weiteren Planungsprozess kritisch begleiten. 

 

Sie können mir glauben, dass es eine ungeheure kommunikative Herausforderung ist, auf der einen Seite transparent zu sein ohne auf der anderen Seite belastbaren Fakten zu haben. Wir haben aktuell schlicht keine verlässliche Schätzung der Baukosten oder kennen die Höhe der Förderquote von Bund und Land.

 

Für mich gibt es daher aktuell zwei Zwischenziele:

1. Den Bestand des Emder Klinikums mit seinem Leistungsspektrum zu sichern und möglichst das Leistungsspektrum im Vorgriff auf eine Zentralklinik auszubauen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  Stabilität, Ruhe und Sicherheit in ihrem Arbeitsumfeld zu verschaffen. 

2. Den Planungsprozess des Zentralklinikums voranbringen und  Antworten auf die offenen Fragen erarbeiten (z.B. Kostenschätzung, Förderhöhe, Bauzeit u.a.).

Weiter werden wir uns, auch wenn es gar nicht originär unsere Aufgabe ist, für die ambulante haus- und fachärztliche Versorgung Lösungen einfallen lassen müssen. Hierzu werden wir gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine Projektgruppe einsetzen, die sich mit einer Weiterentwicklung der Medizinischen Versorgungszentren beschäftigen wird.

 

Und ich bin froh und dankbar, dass wir mit Hilfe der Isensee-Stiftung im vergangenen Herbst endlich unser Emder Hospiz eröffnen konnten, in denen Menschen in unserer Stadt in Würde und mit bester Versorgung durch ihren letzten Lebensabschnitt gehen können.   

 

Die Versorgung in unserer Stadt mit Kita- und Kindergartenplätzen ist nach wie vor unbefriedigend und ich verspreche Ihnen, dass der Ausbau der vorhandenen Kapazitäten für mich absolute Priorität haben wird. 

 

Gleiches gilt für unsere Schulen. Auch hier müssen wir so schnell wie möglich die dringendsten baulichen Mängel beheben und für eine zeitgemäße Ausstattung Sorge tragen und ich verspreche, dass ich alles daransetzen werde, die Defizite im Rahmen unserer wirtschaftlichen Kraft schnellstmöglich zu beseitigen.

 

Der Haushaltsentwurf 2020, mit dem Investitionsprogramm, mit dem die Verwaltung in die Beratung geht, ist dazu ein erster richtiger Schritt. 

 

Meine Damen und Herren die Lebensqualität einer Stadt spiegelt sich auch in einem reichhaltigen Kultur- und Freizeitangebot wieder. Und da sind wir in Emden glücklicherweise mit diversen öffentlichen und privaten Initiativen sehr gut aufgestellt. 

 

So freue mich, dass wir mit den „Kultur-Events“ einen städtischen Betrieb zu haben, die nicht nur ein großartiges Theater- und Konzert-programm organisiert, sondern auch mit Veranstaltung wie der „Eiszeit“ für attraktive Angebote hier in der Halle sorgt. Und ich freue mich drauf, dass wir nun im Sommer die grundlegende Renovierung des Neuen Theaters in Angriff nehmen können.  

 

Das Ostfriesische Landesmuseum und das Stadtarchiv sind und bleiben als Institution zur Bewahrung unseres historischen und kulturellen Erbes unverzichtbar. Gleichwohl braucht es aufgrund veränderter Besucheranforderungen hier eine Neuorientierung und Gewichtung, um für alle Altersgruppen und Schichten attraktiv zu bleiben. Hiermit werden wir uns im Direktorium auseinandersetzen.

 

Ich freue mich, dass unsere Volkshochschule nach schwierigen Jahren wieder in ruhiges Fahrwasser gelangt ist und gerade im Bereich der Integrationsarbeit und der politischen Bildung sehr gute Arbeit leistet. 

Ich bin begeistert von den großartigen Angeboten der musischen Akademie – auch und gerade im Zusammenwirken mit Kindergärten und Schulen. 

 

Das Internationale Filmfest geht nach dem rauschenden 30. Jubiläum - sogar mit dem echten Emder Martin Busker als Wicki-Preisträger - ins nächste Jahrzehnt und genießt national wie international hohes Ansehen. 

 

Gemeinsam mit der Stadt Emden bereiten sich die Johannes a Lasco Bibliothek und die evangelisch-reformierte Kirche schon jetzt auf das 450. Jubiläum der Emder Synode von 1571 im kommenden Jahr vor und wir alle dürfen uns auf zahlreiche Aktivitäten zu diesem historischen Anlass freuen.  

 

Die Kunsthalle hatte im vergangenen Jahr auch und gerade dank der OTTO-Ausstellung Rekordbesucherzahlen zu vermelden. Wir dürfen froh und glücklich sein, eine solche Institution in der Stadt zu haben. 

 

Wir müssen aber auch anerkennen, dass unseren finanziellen Spielräumen Grenzen gesetzt sind. Die avisierten 15 Millionen Euro Förderung des Bundes zur energetischen Verbesserung des Gebäudes müssen 15 Millionen Euro an Komplementär-förderungen entgegengesetzt werden. An denen - und das will ich hier ganz offen sagen – wird sich die Stadt Emden über die jährliche Förderung hinaus nicht beteiligen können.

   

Denn wir haben jetzt andere Prioritäten. „Kids first – Kinder zuerst“ heißt es in Sachen Sanierung von Schulen und dem Bau von Kindertagesstätten. Hinzu kommt die Sanierung von wirtschaftlich relevanten Straßen. Für alles andere hätten die Bürgerinnen und Bürger meiner festen Überzeugung nach auch kein Verständnis.

 

Ein Aushängeschild für unsere Stadt sind darüber hinaus die Aktivtäten der zahlreichen Kulturinitiativen wie „Theartic“,die „Rampe“, der  Bauverein Neue Kirche, der Singverein, die Kantorei, der „Chorwurm“, der in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum feiert, und zahlreiche andere Gruppen in unserer Stadt.

 

Wir dürfen dankbar sein für die vielfältigen Aktivtäten zur Bewahrung der plattdeutschen Sprache durch die zahlreichen Spööldeels, die Aktivitäten an unseren Schulen aber auch für die erneute Auslobung des Johann Friedrich Dirks-Preises für plattdeutsche Literatur und Musik in diesem Jahr.  

 

Gleiches gilt für den großen Einsatz vieler Emder Bürgerinnen und Bürger im Bereich des Sports. 

Auch wenn wir uns über so großartige Leistungen wie den Aufstieg von Kickers Emden in die Oberliga Niedersachsen sehr freuen, sind doch auch insbesondere die breitensportlichen Angebote der zahlreichen Emder Sportvereine von ausnehmender Bedeutung für unsere Stadt. Mein Dank geht daher an all jene, die sich ehrenamtlich im Verein engagieren. 

 

Und sehen sie mir ein wenig Lokalpatriotismus an dieser Stelle nach: ich gratuliere Blau Weiß Borssum schon an dieser Stelle herzlich zum 100-jährigen Vereinsjubiläum! 

 

Und ich freue mich darüber, dass wir in diesem Jahr endlich die Sanierung des Freibades in Borssum angehen. Ein großartige Mannschaftsleistung von Stadtteil, Stadtverwaltung sowie den Abgeordneten in Land und Bund!  

Damit meine sehr verehrten Damen und Herren will ich meine Ausführungen für heute Morgen schließen. Es bleibt mir aber noch einigen Menschen besonders zu danken.   

 

Ich bedanke mich bei meinen Kollegen im Verwaltungsvorstand, Andreas Docter und Horst Jahnke, bei meinem Stab und bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung sehr herzlich für das freundliche Willkommen und die gute Unterstützung beim Einstieg in mein neues Amt. 

 

Ich danke meinen stellvertretenden Bürgermeisterinnen  – drei Engel für Tim sozusagen – für ihren unermüdlichen Einsatz. 

 

Ausdrücklich möchte ich den Mitgliedern des Emder Rates danken.  Auch sie engagieren sich ehrenamtlich und haben mir den Einstieg in die Gremien unseres Stadtrates sehr leicht gemacht. 

 

Für ebenso hervorragende Arbeit jedoch auf ganz anderer Ebene darf ich mich bei Regina Meinen und Grete Clausen bedanken die für uns heute hier 1.500 Neujahrsröllchen gebacken haben. 

 

Ich danke Celine und Franz Thiele, nebst ihrem aus der Fremde nach Emden zurückgekehrten Sohn Lennart und dem ganz Thiele-Tee-Team für den weltbesten Tee heute Morgen und natürlich auch Jürgen Haase und seiner Mannschaft für die gute Versorgung hier in der Halle. 

 

Ich danke dem Vorbereitungsteam aus der Verwaltung, Kirsten Smidt, Johann Schreitling, Kathrin Thiele und Eduard Dinkela sowie Edzard Wagenaar ebenso wie der gesamten Mannschaft der Nordseehalle für die tolle Ausstattung und die technische Betreuung heute Morgen. 

 

Und ich möchte noch etwas in eigener Sache ankündigen. Ich darf schon jetzt herzlich einladen zur nächsten Veranstaltung „Tee mit OB“ am 18. Januar im Kulturbunker Barenburg. 

 

Natürlich ist das die Idee von unserem Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff aus seiner Zeit als Krummhörner Bürgermeister und diese Form des Dialogs zwischen Bürgerschaft und Verwaltung habe ich gerne auf unsere Stadt übertragen. Also ich freue mich, wenn Sie kommen.

 

Schließen will ich mit den besten Wünschen für ein gesegnetes und friedvolles Jahr 2020 für Sie alle persönlich, für Ihre Familien und auch für unsere Stadt. 

 

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.