· 

  Stadt Emden rechnet mit Steuerausfällen von 13 Millionen Euro

Emden. In einer nichtöffentlichen Sitzung der Haushaltsstrukturkommission haben Kämmerer Horst Jahnke sowie Stefan Jakobs und Heike Raveling vom Fachdienst Finanzen und Abgaben der Stadt Emden den Rat über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Haushalt des Jahres 2020 informiert. Grundlage für die Hochrechnung waren die aufgelaufenen Ist-Daten auf Basis des Monat Mai.

 

Bereits vor einigen Wochen hat der Kämmerer hohe Steuerausfälle prognostiziert. Diese haben sich nun weiter konkretisiert: Die Stadt Emden rechnet in den neusten Prognosen mit Steuerausfällen in einer Größenordnung von fast 13 Millionen €. Grund dafür ist im Wesentlichen der durch die Pandemie bedingte massive Rückgang der Gewerbesteuer um 11,5 Millionen Euro.

 

Aber auch bei den Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleiches und bei der Verzinsung von Steuernachforderungen wird mit einer negativen Abweichung von insgesamt 3,4 Millionen € gerechnet. Dagegen wird bei den Aufwendungen insgesamt nur mit einem geringfügigen Anstieg um 0,64 % und damit rund 1,2 Millionen € gerechnet.

 

Das Gesamtergebnis für das Jahr 2020 verschlechtert sich damit um insgesamt 16,4 Millionen € auf – 13,3 Millionen €.

 

Würde es die massiven Corona-Auswirkungen nicht geben, hätte sich das von der Stadt Emden für 2020 erwartete Ergebnis von + 3,2 Millionen € im Rahmen der Hochrechnung für den Monat Mai bestätigt.

 

„Bis zum Jahresende wird es noch weitere Einbußen und Steuerausfälle geben. Ich gehe von zusätzlichen Risiken in einer Größenordnung von 4 bis 5 Millionen Euro aus.“, so Kämmerer Horst Jahnke am Dienstag.

 

Rat und Verwaltung begrüßen ausdrücklich die vom Bund und vom Land beschlossenen finanziellen Hilfen für die Kommunen. Sie sind sich darüber einig, jetzt die genaue Ausgestaltung des Rettungsschirms abzuwarten, um dann in einer öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses nach der Sommerpause, die konkreten Auswirkungen auf das Jahresergebnis 2020 darzustellen.

 

Ob und in wie weit dann auch im Hinblick auf das Konjunkturpaket des Bundes ein Nachtragshaushalt aufzustellen ist, wird dann zu entscheiden sein.

 

Ausdrücklich halten Rat und Verwaltung an dem gemeinsam beschlossenen und genehmigten Investitionsprogramm für 2020 fest. Die vielen Investitionen für die jüngsten Emder Mitbürger*innen in Kindertagesstätten und Schulen, aber auch die weiteren Investitionen in die Infrastruktur vor Ort, sind der Garant für den schnellen Ausweg aus der Krise (siehe „Kids first“).

 

„Gerade jetzt ist es die Verpflichtung von Kommunen zu investieren und die Wirtschaft zu unterstützen,“ so Oberbürgermeister Tim Kruithoff, „Alles andere würde auch den Zielen aus dem Konjunkturpaket von Bund und Land entgegenstehen.“