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Folgeabschätzung nach Schließung der Krankenhäuser: Norden will es genau wissen / Emden lehnt Gutachten ab

Norden Folgeabschätzung: Gutachten ist ausgeschrieben / Umsetzung erfolgt umgehend

Norden/Emden. Die Ausschreibung für eine Folgeabschätzung nach Schließung des Norder Krankenhauses ist raus, das Gutachten wird in naher Zukunft beauftragt werden, teilt aktuell  das Bündnis 90/Die Grünen mit.

 

Die Norder Verwaltung, Bürgermeister und Ratsherren  wollen offenbar genau wissen, was nach der Schließung ihres Krankenhauses mit ihrer Wirtschaft passiert und was auf Stadt und Bürger zukommt. Die Emder GfE war mit einem vergleichbaren entsprechenden Antrag letzte Woche im Rat der Seehafenstadt gescheitert: Satte 33 NEIN-Stimmen standen der GfE gegenüber.

 

Die ablehnende Beschlussvorlage der Verwaltung wirft nach Ansicht der GfE die Frage auf, warum sich OB, Verwaltung und Rat gegen eine Folgenabschätzung nach Schließung der Emder Klinik verweigern.

 

Es wäre sicher nicht verkehrt zu wissen, was wirtschaftlich auf die Stadt zukommt, wenn rund 900 Arbeitsplätze aus der Seehafenstadt verschwinden, wenn Zuliefer- und Dienstleistungbetriebe ohne Aufträge dastehen und medizinische Einrichtungen sowie Geschäfte und Betriebe im Umfeld der Klinik eventuell schließen. Kaufkraftschwund und Steuermindereinnahmen sind vorprogrammiert. Wie könnte man eine solche Entwicklung auffangen?

 

„Das sind doch wichtige Zukunftsfragen,“ so Alfred Schmidt vom Aktionsbündnis gegen die Schließung der Emder Klinik. „Da können sich OB, Verwaltung und Rat nicht einfach so aus der Affäre ziehen. Für dieses Verhalten fehlt mir jedes Verständnis.“

 

Antrag zur Folgeabschätzung Norden

 

Anbei der in Norden vergangenes Jahr verabschiedete Antrag zu den UEK-Schließungsfolgen in Norden und Umgebung. Das Gutachten ist dieses Jahr ausgeschrieben worden und wird demnächst in Auftrag gegeben.

 

Bündnis 90/Die Grünen

 

Antrag

 

Die Verwaltung wird beauftragt zeitnah von einer unabhängigen Einrichtung mit wissenschaftlichen Methoden untersuchen zu lassen, welche direkten und indirekten Auswirkungen die Schließung der UEK Norden in Stadt und Region Norden hat, insbesondere:

 

1) auf die medizinische Versorgung der Bevölkerung, besonders bezogen auf die älteren und auf die sozial schwachen Bürgerinnen und Bürger

2) auf die regionale Volkswirtschaft und deren Wachstum, besonders auf die Arbeitsplätze bezogen

3) auf den Status der Stadt Norden als Mittelzentrum

4) auf die direkten und indirekten Steuereinnahmen der Stadt Norden Begründung:

Der Landkreis Aurich plant im Rahmen der Errichtung einer Zentralklinik in Georgsheil die Schließung der UEK in Norden, was vielfältige Auswirkungen auf die medizinische Versorgung der Bevölkerung und die Regionalwirtschaft von Stadt und Region Norden haben wird.

 

In der Norder UEK arbeiten rund 300 Menschen. Die CIMA hat bereits vor Jahren für die Stadt begutachtet, dass der Gesundheitssektor zu den Schwerpunkt- und Zukunftsbranchen Nordens mit bis zu 1.700 Beschäftigten gehört. Aufgrund des demographischen Wandels und der Zuzüge aus gesundheitlichen Gründen wächst der Bedarf an Gesundheitsdienstleistungen in diesem Sektor dynamisch.

 

Nach Ansicht der CIMA sind die UEK Norden und die Becker-Klinik der Kern des regionalen Gesundheitssektors, der mit vielen Akteuren direkt oder indirekt vernetzt ist. Deshalb muss bei einer Schließung der UEK Norden mit negativen Folgen gerechnet werden, die über den Abbau von bis zu 300 Arbeitsplätzen hinausgehen.

 

Um rechtzeitig Kompensationsmaßnahmen zur Sicherung von Wachstum und Beschäftigung insbesondere im Gesundheitssektor ergreifen zu können, bedarf es der gegenwärtigen Lageanalyse und der Folgenabschätzung im Schließungsfall.