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Impfskandal: Persönliche Erklärung von Landrat und OB

Zum Beschluss des Aufsichtsrates der Trägergesellschaft der Kliniken Aurich, Emden und Norden am 5. Februar 2021 zum Umgang mit den Impfabläufen in den Kliniken der Trägergesellschaft geben wir folgende persönliche Erklärung ab:

 

Wir haben uns bereits während unseres Wahlkampfes eindeutig für die Idee des Zukunftsprojektes „Zentralklinik“ ausgesprochen. Seit Amtsübernahme setzen wir uns intensiv und mit hohem persönlichem und zeitlichem Engagement für die Umsetzung dieses Projekts ein. Es ist unsere Überzeugung, dass nur eine gemeinsame Zentralklinik eine stationäre Krankenhausversorgung auf hohem medizinischem Niveau für die Menschen in unserer Region auf Dauer gewährleistet.

 

Der Geschäftsführer Claus Eppmann hat uns am 21. Januar 2021 am Rande eines gemeinsamen Termins - eher beiläufig - über seine ungerechtfertigte Covid-19- Impfung informiert. Entsprechende Gerüchte waren, so haben wir im Nachgang erfahren, zu dem Zeitpunkt bereits in den Kliniken im Umlauf. Wir haben umgehend mit der Aufarbeitung des Sachverhaltes begonnen und schließlich zu einer Sondersitzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung am vergangenen Freitag, dem 5. Februar, eingeladen.

 

Unsere Verantwortung und Verpflichtung gegenüber den impfberechtigten Bürger*innen und unseren engagierten Mitarbeiter*innen an allen drei Klinikstandorten, nehmen wir sehr ernst. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, Zweifel an der Integrität und Reputation unserer Kliniken zu verfolgen und nachhaltig aufzuklären.

Aufgrund der für uns verbliebenen Zweifel, aber auch letztlich zum Schutz aller am Impfprozess beteiligten Mitarbeiter*innen haben wir vorgeschlagen, eine neutrale, externe Stelle mit der Prüfung des Sachverhaltes zu beauftragen und Herrn Eppmann für die Zeit vom Dienst freizustellen. Dieser Antrag fand leider keine Mehrheit im Aufsichtsrat.

 

Selbstverständlich respektieren wir den demokratisch gefassten Beschluss des Aufsichtsrates und werden ihn entsprechend umsetzen. In der Sache allerdings akzeptieren wir die Entscheidung nicht und setzen uns weiterhin für die Aufklärung des Sachverhaltes rund um die Impfungen ein.

 

Aurich, 7. Februar 2021

Olaf Meinen

Landrat Landkreis Aurich

 

Emden, 7. Februar 2021

Tim Kruithoff

Oberbürgermeister Stadt Emden